saubere-umwelt.de
 
Dateien zum download
Dateien zum download
Home
Kontakt
Vereinssatzung
Beitrittserklärung
Impressum
Bilder von Protestmärschen
Bilder von den Protestmärschen
Hintergrundwissen
Gesetze: 17. BImSchV
Vergleich Emissionsbegrenzungen für Luftverunreinigungen aus GKV und MVA
Aktuelle Emissionsdaten
Login Form





Passwort vergessen?
Noch kein Benutzerkonto?
Hier erstellen
 
 
Schild
Home
Beiträge
t
Neue Inhalte demnächst!

Unsere website wird im Moment auf den Neuesten Stand gebracht. Schauen Sie in ein paar Wochen bitte nocheinmal vorbei. Dann stehen Ihnen neue Inhalte zur Verfügung.


 

weiter …
 
„Signalwirkung weit über Porta hinaus“

Müllverbrennung im Kraftwerk: Kläger verlieren in der Hauptsache, freuen sich jedoch über Teilerfolg

Von Dirk Haunhorst

Porta Westfalica (mt). Ein Gericht hat vermutlich dann eine weise Entscheidung getroffen, wenn sich hernach alle Prozessbeteiligten ein wenig als Sieger fühlen dürfen. So geschehen am Mittwoch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster.

Der 8. Senat hat zwar sämtliche Klagen gegen die Genehmigung zur Müllverbrennung im Gemeinschaftskraftwerk Veltheim (GKV) abgewiesen (wir berichteten gestern), jedoch zugleich dem Kraftwerk und der Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde einige Auflagen mit auf den Weg gegeben. Das heißt: Die Müllverbrennung im Kraftwerk ist rechtens und darf damit weiter betrieben werden, allerdings muss das GKV bestimmte Schadstoffemissionen häufiger als bisher messen. Außerdem muss der Arsen-Gehalt bereits im angelieferten Müll deutlich reduziert sein.

Bürgermeister Stephan Böhme, der die Stadt bei der fünfstündigen Verhandlung in Münster vertrat, sprach gestern von einem „Teilerfolg“ für die Bürgerinitiative „Saubere Umwelt ohne Müllverbrennung im GKV“, über den er sich freue. Zwar habe das Gericht die Klagen von Stadt, Stadtwerke GmbH und drei betroffenen Privatpersonen gegen das Genehmigungsverfahren zurückgewiesen, was „enttäuschend“ sei, gleichwohl könnten Kraftwerk und Bezirksregierung nicht einfach behaupten, in der Vergangenheit alles richtig gemacht zu haben, sagte Böhme. Denn bestimmte Grenzwerte seien in Einzelfällen überschritten worden, deshalb die Auflagen des Gerichts zur besseren Kontrolle der Schwermetall-Emissionen.

Bislang galt für jene Schadstoffgruppe (Arsen, Benzo(a)pyren, Cadmium, Cobalt und Chrom) im GKV ein genehmigter Emissions-Grenzwert von 0,3 Milligramm pro Kubikmeter. Diesen Wert hatte das GKV jedoch laut Bezirksregierung bei vier von sechs Messungen im Jahr überschritten, wie die Bezirksregierung in Münster zum Verdruss des Gerichts mitteilte. Da half es auch nichts, dass die Kraftwerksleitung darauf hinwies, stets unter dem laut 17. Bundesimmissionsschutzverordnung festgeschriebenen Grenzwert von 0,5 Milligramm pro Kubikmeter geblieben zu sein. Denn nur der konkrete Genehmigungsgrenzwert (0,3 Milligramm) erlaubte dem GKV bislang den Verzicht auf häufige Messungen.

Künftig muss das Kraftwerk die kritischen Schadstoffwerte andauernd (quasi-kontinuierlich heißt der Fachbegriff) ermitteln. Sollte der Grenzwert die 0,5-Milligramm-Marke überschreiten, müsste das Kraftwerk unverzüglich die Anlagen technisch verändern – und das wäre teuer.

Kraftwerk muss Arsen-Anteil senken

Überdies muss der Arsen-Anteil im angeliefertem Müll um die Hälfte gesenkt werden. Für GKV-Geschäftsführer Rolf Baumeister ist dies „kein Problem“, wie er gestern mitteilte. „Die Sortieranlagen, die uns beliefern, erhalten entsprechende Anweisungen.“ Damit soll der Arsengehalt künftig wie vom OVG vorgeschrieben von fünf auf 2,5 Milligramm pro Kilogramm Trockensubstanz verringert werden.

Das gesamte Auflagenbündel verbucht die Vorsitzende der Bürgerinitiative (BI) als Erfolg der Klägerseite. „Klagen verloren und doch gewonnen“, resümiert Birgit von Lochow. Der Gutachter der BI, Diplom-Ingenieur Peter Gebhardt, geht in seiner Beurteilung noch einen Schritt weiter: „Das Ergebnis der Nebenbestimmung ist eine beachtliche Errungenschaft für den Emissionsschutz.“ In Deutschland werde bisher in keiner Müllverbrennungsanlage und bei keiner Mitverbrennung in Kraftwerken oder Zementfabriken eine quasi-kontinuierliche Messung dieser krebserregenden Schadstoffe vorgenommen. „Die Änderung der Genehmigung hat Signalwirkung weit über Porta Westfalica hinaus“, meint der Gutachter.

„Wir haben das eher still genossen“

Auch im Kraftwerk ist man zufrieden. Geschäftsführer Rolf Baumeister fühlt sich durch das Gerichtsurteil bestätigt, „dass im Genehmigungsverfahren zur Müllverbrennung alles richtig gelaufen ist, was wir ja auch immer wieder gesagt haben“. Die Sektkorken knallten deshalb aber nicht. „Wir haben das eher still genossen.“

Zurzeit werden im Kraftwerk pro Stunde lediglich vier bis fünf Tonnen Müll verbrannt, „weil eine Leitung verstopft ist“, berichtet Baumeister. Angestrebt ist ein Maximum von zwölf Tonnen pro Stunde. Mit dem Verbrennen erster Müllmengen hatte das GKV im Januar 2006 begonnen. Der Abfall gehört neben Tiermehl und Klärschlamm zu den Ersatzbrennstoffen, deren Anteil insgesamt maximal zwölf Prozent der Feuerungswärmeleistung betragen darf. Primärbrennstoff ist Steinkohle mit einem Anteil von wenigstens 88 Prozent.

 
copyright: Mindener Tageblatt

 
Mitgliederversammlung am 9. Dezember 2008

Mitgliederversammlung am 9. Dezember 2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit laden wir Sie herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung ein. Sie findet am Dienstag, dem 9.12.2008 um 19.30 Uhr im Veltheimer Hof, Ravensberger Straße 71 in 32457 Porta Westfalica-Veltheim statt.

Zentrales Thema des Abends wird das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 3. Dezember 2008 sein. Nach widersprüchlichen bzw. verkürzten Darstellungen im Mindener Tageblatt und Radio Westfalica sollen die beigefügte offizielle Presse-mitteilung der BI und der Urteilsspruch des Oberverwaltungsgerichts vorab zur Infor-mation dienen.

Mit freundlichen Grüßen
Birgit von Lochow
1.Vorsitzende

 
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 4 Nächste > Ende >>

Ergebnisse 1 - 13 von 43
designed und gesponsert von vonwolnydesign Internetservice